Scharfsinnige Richter schützen die Rechte einer Minderheit

EIN berühmter, außerordentlich scharfsinniger Richter sagte einmal: „Das Gesetz kennt keine größere Stunde, als wenn es trotz pedantischer Auffassungen und kurzlebiger Emotionen unpopuläre Bürger davor schützt, diskriminiert zu werden.“a

In der Stadt Tacoma im amerikanischen Bundesstaat Washington spielte sich vor kurzem etwas ab, was als ein schönes Beispiel für unparteiisches Richten gelten kann.

Dort beabsichtigte eine religiöse Minderheit, in der Pierce County, 13 km von Tacoma entfernt, einen Saal zu bauen, der als Anbetungsstätte dienen sollte. Er würde 1 800 Personen Platz bieten und von den Gliedern mehrerer Versammlungen der Zeugen Jehovas für religiöse Zusammenkünfte benutzt werden. Man hatte in einem dünnbesiedelten Gebiet, wo gemäß den Bebauungsvorschriften eine „Kirche“ oder eine Anbetungsstätte errichtet werden durfte, 3,6 ha Land gekauft.

Dann wurden die mehr als sorgfältig ausgeführten Bauvorlagen eingereicht. Man war stets bemüht, den Behörden die Arbeit zu erleichtern. Das Gesundheitsamt erteilte die Genehmigung. Das Konstruktionsbüro verlangte geringe Änderungen, gab die Genehmigung aber dann auch. Und die Umweltschutz-Aufsichtskommission erklärte, daß der Saal keine bedeutenden nachteiligen Auswirkungen auf die „Umwelt“ habe, und erteilte deshalb ebenfalls die Genehmigung. Alles schien „wie am Schnürchen zu laufen“.

Ungesetzliche Einschränkung auferlegt

Im Januar 1976 wurde Baudirektor Bill P. Horn ersucht, die Baugenehmigung zu erteilen. Doch nun erlebte man eine Überraschung. Die Genehmigung wurde nicht erteilt. Herr Horn bestätigte zwar, daß eine „Kirche“ das Recht habe, dort zu bauen, aber Jehovas Zeugen dürften dort keinen Kongreßsaal errichten. Warum nicht? In seinem Brief führte er zwei Faktoren an: „Ihr geplanter Kongreßsaal wird nicht nur sehr groß werden, sondern soll auch Besuchern von außerhalb der County dienen.“ Ferner erklärte das County-Planungsamt, der Kongreßsaal sei „keine normale Kirche“; eine normale Kirche sei „eine Stätte, wo sich Ortsansässige zur Verrichtung des Gottesdienstes“ einfänden.

In den Bebauungsvorschriften stand davon kein Wort. Darin hieß es lediglich: „Mit dem Ausdruck ,Kirche‘ ist eine bauliche Anlage gemeint, die in erster Linie zur Abhaltung von Gottesdiensten bestimmt ist.“ Die Religionsfreiheit kann gewiß nicht auf Ortsansässige beschränkt werden. Fügten die Behörden ungesetzliche Einschränkungen hinzu, um den Bau des Saales zu verhindern? Wenn ja, welcher Weg blieb in einem solchen Fall einer Minderheit offen, um zu den ihr zustehenden Rechten zu kommen?

Rechtsanwälte sahen keine andere Möglichkeit, als den Rechtsweg zu beschreiten. Am 4. Februar 1976 wurde ein Verfahren anhängig gemacht, um eine gerichtliche Anweisung an die Behörden zu erwirken, die Genehmigung zu erteilen. Eingehende rechtliche Ausführungen wurden unterbreitet sowie eine Studie über die noch größere Kapazität anderer Kirchen jenes Gebietes.

Am 13. April 1976 kam der Fall vor Richter Hardyn B. Soule vom Obergericht der Pierce County. Richter Soule erkannte sofort, daß es um Minderheitenrechte ging, und fällte folgendes Urteil:

„In den Bebauungsvorschriften der Pierce County wird unter § 9.06.150 der Ausdruck ,Kirche‘ wie folgt definiert:

‚Kirche. Unter „Kirche“ versteht man eine bauliche Anlage, die in erster Linie zur Abhaltung von Gottesdiensten bestimmt ist ...‘

Die Parteien haben vereinbart, daß in dem geplanten Kongreßsaal nur Zusammenkünfte abgehalten werden, die ausschließlich der Verehrung Gottes, des Allmächtigen, dienen, daß das Lehrbuch für diese Zusammenkünfte die Bibel ist und daß sich das Programm nur aus Predigten, Bibellesen und biblischer Unterweisung zusammensetzt. ...

Die Ablehnung der Baugenehmigung wurde mit dem Hinweis begründet, der geplante Saal sei keine Kirche im herkömmlichen Sinne, denn sie habe keine ortsansässige Gemeinde, sondern es würden Leute aus ziemlich weit entlegenen Orten in diesem Saal zusammenkommen. ...

Zum Leidwesen der Beklagten [Pierce County und ihr Baudirektor] genügt schon die erwähnte Definition in den Bebauungsvorschriften. Nach dieser Definition ist eine ortsansässige Gemeinde nicht erforderlich. Über die Größe einer Kirche gibt es darin keine Einschränkungen. ... Auch wird darin nichts davon gesagt, daß ein solcher Bau nur für ortsansässige Besucher bestimmt sein müsse. Die einzige Voraussetzung besteht darin, daß das Gebäude in erster Linie zur Abhaltung von Gottesdiensten bestimmt sein muß ...

In Anbetracht der Vereinbarungen scheint mir das geplante Gebäude den Bedingungen der Vorschriften zu entsprechen, es besteht keine Unklarheit. ... Deshalb erteile ich den gerichtlichen Befehl.“

So hielt sich Richter Soule gewissenhaft an das Gesetz, und von der ungesetzlichen Einschränkung blieb nichts mehr übrig.

Hartnäckige Ablehnung

Aber die Genehmigung wurde nicht erteilt — trotz der gerichtlichen Anweisung. Die Achtung vor Richter Soules Urteil verpflichtete die Antragsteller, den Rechtskampf fortzusetzen.

In ihrer Ausgabe vom 14. Mai 1976 berichtete die Zeitung The Daily Olympian über den nächsten Schritt:

„Klage wegen Mißachtung des Gerichts eingereicht

Jehovas Zeugen, die vorhaben, in Puyallup einen Kongreßsaal zu bauen, haben wegen Mißachtung des Gerichts gegen die Pierce County und ihre Baubehörde Klage eingereicht.“

Am 27. Mai 1976 mußte sich Richter Soule mit dieser Klage befassen. Da die Beklagten den Gerichtsbefehl offensichtlich mißachtet hatten, versuchten sie die Rollen zu vertauschen, indem sie bei dem Berufungsgericht des Staates Einspruch erhoben. Dann ersuchten sie Richter Soule um einen „Aufschub“, d. h. um die Erlaubnis, die Baugenehmigung nicht erteilen zu müssen, bis das Berufungsverfahren entschieden sei. Bis dahin wäre wenigstens ein Jahr vergangen.

Richter Soule durchschaute die Verzögerungstaktik und lehnte den Aufschub ab. Er schützte die Rechte dieser Minderheit, indem er der County und ihrem Baudirektor eine Frist von fünf Geschäftstagen setzte und befahl, daß innerhalb dieser Frist die Genehmigung erteilt sein müsse. Würde das nicht geschehen, so müßten sie, wie er warnend sagte, „wegen Mißachtung des Gerichts mit einer Strafe rechnen“.

Er erließ diese Verfügung um 10 Uhr. Kurz nach Mittag erschienen der County-Anwalt sowie der Anwalt einiger feindlichgesinnter Nachbarn vor Richter James V. Ramsdell, einem Richter desselben Gerichts. Ohne den Rechtsbeistand der Zeugen Jehovas zu benachrichtigen und ohne die gerichtliche Verfügung, die Richter Soule am Morgen erlassen hatte, zu erwähnen, erwirkten die beiden Anwälte von Richter Ramsdell eine Verfügung, die die County anwies, die Baugenehmigung für den Kongreßsaal nicht zu erteilen. Am gleichen Tag wurden also vom gleichen Gericht im gleichen Fall zwei widersprüchliche Verfügungen erlassen.

Wie erfuhr Richter Ramsdell etwas über diese merkwürdige Situation? Die in Tacoma erscheinende Zeitung News Tribune brachte am darauffolgenden Tag zwei Meldungen über denselben Fall. Die eine war überschrieben „County muß Zeugen Genehmigung erteilen“ und die andere „Richter verbietet Erteilung der Genehmigung für Saal der Zeugen“.

Am 1. Juni, seinem nächsten Arbeitstag, zitierte Richter Ramsdell die beiden Rechtsanwälte zu sich und lud diesmal auch den Rechtsbeistand der Zeugen Jehovas ein. Dann annullierte er die gerichtliche Verfügung, die man ihm abgelistet hatte.

Einige Tage danach, am 11. Juni 1976, ersuchte die County, die den Bau des Saales hartnäckig zu verhindern suchte, das Berufungsgericht um den Aufschub, den Richter Soule abgelehnt hatte. Jehovas Zeugen widersprachen diesem Ersuchen, indem sie erklärten, die Berufung der County sei schikanös, unbegründet und diene nur einer ungesetzlichen Verzögerungspolitik. Erneut schützten die scharfsinnigen Richter die Minderheitenrechte, indem sie den Aufschub nicht gewährten.

Würde die Genehmigung jetzt endlich erteilt? Das geschah erst am 14. Juni 1976, nachdem noch stundenlang mit den Behörden verhandelt worden war und man sie darauf aufmerksam gemacht hatte, daß sie wegen Mißachtung des Gerichts erneut verklagt würden, wenn sie die Baugenehmigung immer noch nicht erteilten.

Bauen trotz drohender Wolken am rechtlichen Horizont

Nun, da Jehovas Zeugen endlich die Genehmigung hatten, gingen sie freudig daran, das Fundament für den Saal zu legen. Vertrauensvoll bauten sie weiter, obschon am rechtlichen Horizont immer noch dunkle Wolken drohten und man sie hätte daran hindern können, den Bau zu vollenden.

Das Berufungsverfahren wegen der gerichtlichen Verordnung schwebte immer noch. Außerdem reichten die Nachbarn bei der County-Regierungskommission eine Klage gegen den günstigen Entscheid der Umweltschutz-Aufsichtskommission ein, in der Hoffnung, aufgrund des Umweltschutzgesetzes den Bau verhindern zu können. Die Behörde wurde ersucht, Jehovas Zeugen die Auflage zu machen, den Nachweis über die Umweltbelastung zu erbringen. Das konnte ein Jahr dauern und 10 000 Dollar kosten. Der Antrag war ein weiterer nutzloser Schachzug der Verzögerungstaktik. Warum nutzlos? Weil eine Kirche, die nur an Wochenenden benutzt wird, die Umwelt selbstverständlich nicht nennenswert belastet.

Die Klage an die aus drei Mitgliedern bestehende County-Regierungskommission wurde am 20. und 27. Juli 1976 verhandelt. Die Gegner behaupteten, der Saal würde Verkehrs-, Park- und Abwasserprobleme verursachen. Was sie sagten, war ihre persönliche Meinung, die sie nicht mit Tatsachen belegen konnten. Ein Ingenieur, Herr Louis Cantor, der zugunsten des Kongreßsaales sprach, sagte, daß für einen „Flachbau“ kein Nachweis über die Umweltbelastung erforderlich sei. Herr Cantor fügte hinzu: „Ich möchte ein analoges Beispiel verwenden. Wir haben nachgemessen, wieviel sich ein Balken durchbiegt, wenn ein Elefant darüber geht. Daraus haben wir den Schluß gezogen, daß nichts passiert, wenn eine Katze über denselben Balken geht.“ Auf die Umwelt übertragen: Der Saal war „die Katze“.

Trotz des klaren Beweises dafür, daß ein Nachweis über die Umweltbelastung unnötig war, verlangte ihn die Mehrheit — zwei der drei Kommissionsmitglieder —, weil „die Bewohner jenes Gebietes es wünschten“. Nur Herr Clay Huntingdon, das Kommissionsmitglied, das dagegen war, sprach von Beweisen und sagte: „Ich sehe keine Beweise dafür, die diesen Nachweis über die Umweltbelastung erfordern würden.“

Die Verfügung der Kommission war nur einen Tag gültig. Am 29. Juli um 9.15 Uhr erschienen Anwälte der Zeugen Jehovas vor Richter Ramsdell und ersuchten ihn um eine gerichtliche Verfügung, durch die eine Revision des Kommissionsentscheids angeordnet würde. Während der Richter die Dokumente unterzeichnete, sagte er: „Ich habe in der Zeitung gelesen, wie die Kommission entschieden hat, und da habe ich mir schon gedacht, daß Sie zu mir kommen würden.“ Die Verfügung ordnete an, sämtliche Verhandlungsakten der Kommission dem Gericht vorzulegen. Bis dahin durften die Bauarbeiten nicht untersagt werden.

Dieser Aufschub bedeutete drei weitere Monate, in denen am Bau gearbeitet werden konnte. Voller Vertrauen darauf, daß ihnen Gerechtigkeit widerfahren würde und daß sie den Bau vollenden könnten, setzten die freiwilligen Arbeiter entschlossen und begeistert das begonnene Werk fort.

Am 9. September 1976 kam das von der County angestrengte Berufungsverfahren vor Richter Vernon R. Pearson vom Berufungsgericht. Dieser scharfsinnige Richter führte den Klägern vor Augen, daß die Berufung schikanös und unbegründet sei und daß sie keine Aussicht auf Erfolg habe. Die Vertreter der County handelten klug, indem sie die Klage zurückzogen, ohne daß es zu einer Gerichtsverhandlung kam.

Jetzt war nur noch eines anhängig: die gerichtliche Verfügung, die die Revision des Kommissionsentscheides anordnete.

Wieder vor Gericht

Am 29. Oktober, dem Tag, an dem die Gerichtsverhandlung stattfand, waren fast Dreiviertel des Kongreßsaals fertig. Die Mauern standen, das Dach war gedeckt, der Fußboden war gelegt, und auch die Gartenarbeiten waren zum großen Teil fertig. An jenem Vormittag strömten in Tacoma Vertreter der Presse und des Fernsehens sowie interessierte Zuschauer in den Gerichtssaal. Es sollte die letzte Phase dieses langwierigen Rechtskampfes sein. An der Anschlagtafel wurde der Fall wie folgt angekündigt: „Jehova gegen Pierce County“.

Diese Worte waren vielleicht zutreffender, als manch einer ahnte.

Nach und nach füllte sich der Gerichtssaal — es waren meistens Zeugen Jehovas, die wegen ihres Saales tief beunruhigt waren. Dann war es soweit. Richter Waldo F. Stone setzte sich. Es herrschte tiefe Stille. Der Protokollführer rief den Fall aus. Dann begann die Verhandlung. Der Ausgang war äußerst wichtig. Viele der Anwesenden wußten, daß der Bau bereits stand. Fragen jagten ihnen durch den Sinn wie: Wird ein Bauverbot ausgesprochen werden? Wird der Saal wieder abgerissen werden müssen? Haben wir umsonst gearbeitet und uns umsonst abgemüht? Gespannt wurde jedes Wort verfolgt.

Als erster hielt Justizrat Glen How von Toronto (Ontario, Kanada) sein Plädoyer vor Richter Stone. Er empfahl dem Gericht, den Mehrheitsentscheid der County-Regierungskommission aufzuheben, da er willkürlich und unfair sei und sich nicht auf Beweise stütze.

Die Rechtsanwälte der County und der Nachbarn hielten kurze und wenig überzeugende Plädoyers. Zum Schluß sprach Thomas Fishburne von Tacoma, juristischer Berater für den Kongreßsaal. Als Richter Stone sich bereit machte, das Urteil zu fällen, herrschte atemlose Stille. Jeder lauschte aufmerksam.

Richter Stone lobte den Rechtsberater: Er habe „das Gericht ausgezeichnet informiert“; er habe „sich ausgezeichnet vorbereitet“ und habe „dem Richter den Fall so ausgezeichnet dargelegt“, daß es für ihn „nicht mehr ganz so schwierig“ sei zu entscheiden. Der Richter sagte weiter: „Ich möchte auch das Publikum im Gerichtssaal [meistens Zeugen Jehovas] dafür loben, daß es dieses Gericht als ordentliches Gericht anerkennt und es als das behandelt.“

Als Richter Stone zum Kern seines Urteils kam, sagte er:

„Wenn das Gericht den ganzen Sachverhalt betrachtet, kommt es zu dem Schluß, daß die County-Regierungskommission ihre Aufgaben in Verbindung mit dem Gesetz, mit dem wir es hier zu tun haben, falsch aufgefaßt hat. Ich halte dafür, daß sie diesen Entscheid fällte, weil sie es so für wünschenswert hielt ... Das Gericht befindet, daß der Entscheid der Kommissionsmitglieder nicht zum Zweck des Umweltschutzes war und daß die Forderung, den Nachweis über die Umweltbelastung zu erbringen, keine richtige Anwendung oder Auslegung der Umweltschutzgesetze war, um die es dabei ging.

... dieser Saal ist ein Flachbau, und die Forderung eines Nachweises über die Umweltbelastung beruhte auf einer falschen Auffassung über die Anwendung dieses Gesetzes ... Es liegt auf der Hand, daß das Gericht einem Gebot zur Einstellung der Bauarbeiten nicht stattgibt.“

Richter Stone schrieb in seiner abschließenden Erklärung, der Entscheid der County-Regierungskommission sei „willkürlich und launisch“ und werde deshalb „aufgehoben“. Auch in diesem Fall schützte ein scharfsinniger Richter die Minderheitenrechte.

Mittlerweile hatte die Öffentlichkeit begonnen, sich für diesen Kampf um die Glaubensfreiheit zu interessieren. In den Nachrichten brachte das Fernsehen einen Ausschnitt aus der Gerichtsverhandlung, so daß das Fernsehpublikum Richter Stone sehen und hören konnte, als er sein für die Zeugen günstiges Urteil fällte, das besagte, daß sie keinen Nachweis über die Umweltbelastung zu erbringen hätten. Die Schlagzeile in der in Tacoma erscheinenden Zeitung News Tribune lautete: „Gerichtsentscheid wegen Nachweis über die Umweltbelastung zugunsten der Zeugen Jehovas“.

Glücklicher Abschluß

Nachdem alle rechtlichen Schwierigkeiten behoben waren, machten sich die glücklichen Zeugen gemeinsam daran, den Saal zu vollenden. Berichterstatter der Tacoma News Tribune kamen zur Baustelle, um Bilder vom Saal zu machen. Sie staunten über die Tätigkeit und die Ergebnisse. Am tiefsten beeindruckte sie die Tatsache, daß alle, die hier arbeiteten, es freiwillig taten. Einer bemerkte, er könne kaum glauben, daß es heutzutage noch Menschen gebe, die ihre Zeit für ein solches Unternehmen opferten.

Ein Nachbar, der anfänglich ziemlich feindselig gewesen war, kam mehrmals zur Baustelle und trank mit den Bauarbeitern Kaffee. Er entschuldigte sich dafür, daß er den Saalbau bekämpft habe. Ganz besonders schätzte er, daß er so freundlich aufgenommen wurde, und er war dankbar dafür, daß ihm niemand etwas nachtrug. Mit Freuden nahm er von einem 90jährigen Helfer eine Bibel entgegen.

Ein Seemann aus Bremerton wollte den von freiwilligen Helfern errichteten Bau unbedingt sehen. An einem Samstag kam er mit zwei Freunden zur Baustelle. Nachdem sie den Bau besichtigt hatten, arbeiteten sie den ganzen Nachmittag fleißig mit. Einer bemerkte, er habe noch nie Leute so gut zusammen arbeiten sehen. Dann fuhr der Matrose wieder zur See, und als er zurückkehrte, erschien er erneut auf der Baustelle und half an zwei weiteren Tagen mit. Die friedliche Atmosphäre gefiel ihm.

Insgesamt arbeiteten mehr als 2 500 Personen freiwillig an dem Kongreßsaal mit. An einem Feiertag waren 500 Arbeiter auf der Baustelle beschäftigt.

Abschließende Gedanken

Auf diesen langwierigen Rechtskampf, der zugunsten der Freiheitsrechte — auch für Minderheiten — ausging, treffen ganz besonders die Worte zu: „Das Gesetz kennt keine größere Stunde, als wenn es ... unpopuläre Bürger davor schützt, diskriminiert zu werden.“

Mit den neun Urteilen, durch die sieben Richter die Minderheitenrechte schützten, haben sie bewiesen, daß ihnen die Gerechtigkeit wirklich am Herzen liegt. Alles in allem war es ein schönes Beispiel einer scharfsinnigen und konsequenten Rechtsprechung.

Jehovas Zeugen schätzen rechtschaffene Richter sehr, die bemüht sind, dem Recht zum Durchbruch zu verhelfen. Ganz besonders aber schätzen sie die Zusicherung ihres Gottes, Jehovas: „Welche Waffe es auch immer sei, die gegen dich gebildet sein wird, sie wird keinen Erfolg haben“ (Jes. 54:17).

Jehovas Zeugen im Westen des Staates Washington laden alle Personen ein, die sich für ihren schönen Kongreßsaal interessieren, der sich in einer ruhigen Gegend auf dem Lande befindet, diesen einmal zu besichtigen. Am 23. April 1977 freuten sich 1 977 Personen aus dem Gebiet von Puget Sound, die Einweihung des Saales mitzuerleben. Dieses Zentrum wahrer Gottesanbetung ist für Besucher stets geöffnet — ein Ort liebevoller Zusammenarbeit und christlicher Gemeinschaft.

[Fußnote]

[Herausgestellter Text auf Seite 7]

„Am gleichen Tag wurden ... vom gleichen Gericht im gleichen Fall zwei widersprüchliche Verfügungen erlassen.“

[Herausgestellter Text auf Seite 8]

„Voller Vertrauen darauf, daß ihnen Gerechtigkeit widerfahren würde und daß sie den Bau vollenden könnten, setzten die freiwilligen Arbeiter entschlossen und begeistert das begonnene Werk fort.“

[Herausgestellter Text auf Seite 10]

Mit den neun Urteilen, durch die sieben Richter die Minderheitenrechte schützten, haben sie bewiesen, daß ihnen die Gerechtigkeit wirklich am Herzen liegt.